Bekanntmachung über Corona-Regelungen ab 5.6.2021 in Kaufbeuren, Inzidenz unter 50

Samstag, 5. Juni 2021

3.6.2021 Kaufbeuren. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kaufbeuren.

In der Stadt Kaufbeuren hat die nach § 28 a Abs. 3 Satz 12 IfSG bestimmte Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten.

Damit gelten in der Stadt Kaufbeuren ab dem 05.06.2021 diejenigen Regelungen der 12. BayIfSMV, die an die Unterschreitung einer 7-Tage-Inzidenz von 50 geknüpft sind, solange bis eine erneute Bekanntmachung der Stadt Kaufbeuren gemäß § 3 der 12. BayIfSMV erfolgt.

Details und Druckfassung der Bekanntmachung unter 2021-06-03 ÖffBek 12. BayIfSMV Inzidenz U50 (pdf | 0,15 MB | Stand 06.21)

Angesprochene Bereiche sind insbesondere (Näheres regeln die jeweiligen Vorschriften der 12. BayIfSMV):

1. Schulen:

In allen Jahrgangsstufen findet Präsenzunterricht statt (Schreiben des Kultusministeriums vom 18.05.2021).

2. Tagesbetreuungsangebote für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige:

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder ist zulässig. Die Einrichtungen können öffnen.

3. Kulturstätten:

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten sowie zoologische und botanische Gärten können für Besucher unter definierten Voraussetzungen öffnen.

4. Handels- und Dienstleistungsbetriebe:

Die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr ist unter definierten Voraussetzungen zulässig.

5. Weitere Öffnungsschritte für die Außengastronomie, Fitnessstudios, Freibäder, Theater, Kinos, touristische Angebote, den Bereich des Sports sowie für die Durchführung von kulturellen und Sportveranstaltungen:

Weitere Öffnungsschritte gemäß § 27 Abs. 2 der 12. BayIfSMV, die die Öffnung der Außengastronomie, der Theater, Kinos, Freibäder und Fitnessstudios, den Bereich des Sports und die Durchführung von Kultur- und Sportveranstaltungen sowie von touristischen Angeboten betreffen, müssen durch die Stadt Kaufbeuren in einer gesonderten Allgemeinverfügung bekanntgemacht werden. Die Bekanntmachung kann erst erfolgen, wenn das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege das Einvernehmen zu der bereits vorgelegten Allgemeinverfügung erteilt. Die die angesprochenen Bereiche betreffenden Öffnungsschritte sollen ebenfalls am 05.06.2021 in Kraft treten, sofern das Ministerium das Einvernehmen erteilt.

Sobald die Zustimmung des Ministeriums zu den weiteren möglichen Öffnungsschritten bei der Stadt eingeht, wird die Allgemeinverfügung unverzüglich auf der Homepage der Stadt Kaufbeuren bekanntgemacht.

 

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